Gibt es Sonderregelung bei Kurzarbeit?

Immer wieder hört man – in den letzten Jahren vor allem in den Sommermonaten – das Wort „Kurzarbeit“ durch die Republik geistern. Kurzarbeit ist eine Verringerung oder der komplette Ausfall der Arbeitszeit.
Dies kann ein Arbeitgeber allerdings nur dann anordnen, wenn dies im Arbeits- oder Tarifvertrag festgehalten wurde und wenn der Betriebsrat (sofern vorhanden) dem zustimmt. Die Bundesagentur für Arbeit muss darüber informiert werden.

Kurzarbeit kann in folgenden Fällen angeordnet werden:

  • Wenn ein erheblicher Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen eintritt.
  • Wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar und vorübergehend ist.
  • Wenn mindestens ein Drittel der Arbeitnehmer mehr als zehn Prozent des Bruttoentgelts verlieren.

Zudem gibt es bei der Kurzarbeit einige Regelungen, die beachtet werden müssen:

Regelungen zur Kurzarbeit

  • Kurzarbeit ist in der Regel auf sechs Monate begrenzt.
  • In Ausnahmefällen (bspw. Finanzkrise) kann die Kurzarbeit auf bis zu 24 Monate erweitert werden.
  • Der Arbeitnehmer erhält für die Dauer der Kurzarbeit neben dem verminderten Lohn ein Kurzarbeitergeld, das von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt wird. Dieses beträgt 60 % der Nettoentgeltdifferenz. Hier wird also die Differenz zwischen normalem und verringertem Bruttoentgelt hergenommen.
  • Wird während der Kurzarbeit eine zusätzliche Arbeit aufgenommen, wird dieser Verdienst dem verringerten Bruttoentgelt angerechnet, die Differenz reduziert sich also entsprechend.
  • Werden Einmalzahlungen gewährt (Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld), so bleiben diese unberücksichtigt.
  • Die Beiträge zur Sozialversicherung (Krankenkasse, Rentenversicherung, Pflegeversicherung) werden mit dem verminderten Gehalt von Arbeitgeber und Arbeitnehmer getragen, das fehlende Entgelt bis zum eigentlichen Bruttoeinkommen, muss vom Arbeitgeber komplett getragen werden.

Muss ich Überstunden machen?

Die allgemein übliche Arbeitszeit pro Tag beträgt acht Stunden, kann aber durch den Arbeitgeber auch auf zehn Stunden erhöht werden, wenn innerhalb von sechs Monaten ein entsprechender Ausgleich geschaffen wird. Darüber hinaus gibt es Branchen, die länger arbeiten, diese Mehrarbeit wird aber sofort wieder durch Freizeit ausgeglichen und hat mit Überstunden nichts zu tun.

Jede Arbeitsleistung, die über die vertraglich oder tariflich festgelegte tägliche Arbeitszeit hinausgeht, wird als Überstunden gewertet. Diese kann der Arbeitgeber verlangen, wobei es hierbei Regeln gibt:

1.       Die Anordnung von Überstunden durch den Arbeitgeber muss im Vertrag festgehalten sein. Besteht keine schriftliche Vereinbarung, kann der Arbeitnehmer die Leistung von Überstunden ablehnen.

2.       Sollte ein Notfall oder ein Engpass eintreten, dann ist der Arbeitnehmer auch ohne vorherige Absprache verpflichtet, Überstunden abzuleisten. Dies beruht auf dem Prinzip der vertraglichen Treue.

Überstunden müssen vergütet werden und zwar in der Höhe, in der auch die normale Arbeit bezahlt wird. Zuschüsse können vertraglich festgehalten werden, sind aber keine Pflicht. Sofern der Arbeitnehmer länger für seine Arbeit braucht, als der Arbeitgeber vorgegeben hat und dadurch Überstunden anfallen, ist der Arbeitgeber nicht zu einer Vergütung verpflichtet.