Gibt es Sonderregelung bei Kurzarbeit?

Immer wieder hört man – in den letzten Jahren vor allem in den Sommermonaten – das Wort „Kurzarbeit“ durch die Republik geistern. Kurzarbeit ist eine Verringerung oder der komplette Ausfall der Arbeitszeit.
Dies kann ein Arbeitgeber allerdings nur dann anordnen, wenn dies im Arbeits- oder Tarifvertrag festgehalten wurde und wenn der Betriebsrat (sofern vorhanden) dem zustimmt. Die Bundesagentur für Arbeit muss darüber informiert werden.

Kurzarbeit kann in folgenden Fällen angeordnet werden:

  • Wenn ein erheblicher Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen eintritt.
  • Wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar und vorübergehend ist.
  • Wenn mindestens ein Drittel der Arbeitnehmer mehr als zehn Prozent des Bruttoentgelts verlieren.

Zudem gibt es bei der Kurzarbeit einige Regelungen, die beachtet werden müssen:

Regelungen zur Kurzarbeit

  • Kurzarbeit ist in der Regel auf sechs Monate begrenzt.
  • In Ausnahmefällen (bspw. Finanzkrise) kann die Kurzarbeit auf bis zu 24 Monate erweitert werden.
  • Der Arbeitnehmer erhält für die Dauer der Kurzarbeit neben dem verminderten Lohn ein Kurzarbeitergeld, das von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt wird. Dieses beträgt 60 % der Nettoentgeltdifferenz. Hier wird also die Differenz zwischen normalem und verringertem Bruttoentgelt hergenommen.
  • Wird während der Kurzarbeit eine zusätzliche Arbeit aufgenommen, wird dieser Verdienst dem verringerten Bruttoentgelt angerechnet, die Differenz reduziert sich also entsprechend.
  • Werden Einmalzahlungen gewährt (Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld), so bleiben diese unberücksichtigt.
  • Die Beiträge zur Sozialversicherung (Krankenkasse, Rentenversicherung, Pflegeversicherung) werden mit dem verminderten Gehalt von Arbeitgeber und Arbeitnehmer getragen, das fehlende Entgelt bis zum eigentlichen Bruttoeinkommen, muss vom Arbeitgeber komplett getragen werden.

Muss ich mich krankenversichern?

Seit dem 1. Januar 2009 herrscht in Deutschland eine Krankenversicherungspflicht. Das heißt, dass sich jeder Bundesbürger krankenversichern muss.

Rund 87 Prozent der Deutschen sind dabei in der gesetzlichen Krankenversicherung  pflicht- oder freiwillig versichert, wobei eine freiwillige Versicherung eher seltener vorkommt. Der Rest, also etwa 13 Prozent, ist in einer privaten Krankenversicherung.

Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung besteht für:

  • Angestellte, die die Jahresarbeitsentgeltgrenze von 49.500 Euro nicht überschreiten.
  • Bezieher von Arbeitslosengeld, Krankengeld, Rente, also diejenigen, die die sogenannten Erwerbsersatzeinkünfte erhalten
  • Studenten
  • Rentner
  • Familienangehörige, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen

Zudem können sich folgende Personen freiwillig gesetzlich versichern lassen:

  • Freischaffende Künstler und Publizisten (hier greift die Künstlersozialversicherung)
  • Selbstständige
  • Personen ohne Versicherungspflicht (Arbeitslose ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld, Geschiedene, etc.)
  • Angestellte, deren Jahresarbeitsentgeltgrenze über 49.500 Euro im Jahr liegt

Eine weitere Sonderregelung gibt es für die Gruppen der Beamten, der Selbstständigen, für Sozialhilfeempfänger und für Asylbewerber. Sie können der gesetzlichen KV nur dann beitreten, wenn bereits eine Mitgliedschaft bestanden hat. Andernfalls müssen sie sich freiwillig versichern, weil sie von der GKV nicht aufgenommen werden.

Die freiwillige Versicherung in der gesetzlichen Kasse überschneidet sich in manchen Punkten mit der Versicherung in der privaten Kasse.
Dort können sich folgende Personen versichern:

  • Angestellte, die die Jahresarbeitsentgeltgrenze von 49.500 Euro überschreiten
  • Beamte
  • Selbstständige
  • Freiberufler

Wie viel Urlaub steht mir zu?

Der Gesetzgeber hat geregelt, dass jedem Arbeitnehmer 24 Tage Urlaub im Jahr zustehen.

Dabei handelt es sich um Werktage, Sonn- und Feiertage sind davon ausgenommen. Der Samstag gehört zu den Werktagen und muss bei der Urlaubsberechnung berücksichtigt werden.

Allerdings gibt es bei dieser Urlaubsregelung auch Ausnahmen:

  1. Handelt es sich beim Arbeitsverhältnis um eine 5-Tage-Woche (Montag bis Freitag), dann verringert sich der gesetzliche Anspruch auf Urlaub auf 20 Tage. In diesem Fall zählt der Samstag auch nicht als Urlaubstag. Analog dazu sind es bei einer 4-Tage-Woche nur noch 16 Urlaubstage. Bei der Berechnung geht man immer von 24 Urlaubstagen aus, die durch sechs Arbeitstage geteilt werden müssen. „Wie viel Urlaub steht mir zu?“ weiterlesen

Urlaubsanspruch bei Kündigung

Laut Gesetz haben Arbeitnehmer bei einer 6-Tage-Woche einen Urlaubsanspruch von 24 Tagen im Jahr. Werden nur fünf Tage gearbeitet, dann reduziert sich der Urlaubsanspruch auf 20 Tage. Dies ist das Minimum, das der Arbeitnehmer erhält, Sonderregelungen, die mehr Urlaubstage im Jahr beinhalten, sind jederzeit möglich.

Den vollen Urlaubsanspruch hat man allerdings erst, wenn man sechs Monate in der jeweiligen Firma arbeitet, davor beträgt der Anspruch monatlich jeweils 1/12 des Jahresurlaubs. Diese Regelung ist vor allem dann wichtig, wenn eine Kündigung ausgesprochen wird. Dabei ist es egal, ob der Arbeitgeber kündigt oder der Arbeitnehmer.

„Urlaubsanspruch bei Kündigung“ weiterlesen

Wie beantrage ich Mutterschaftsgeld?

Wenn eine berufstätige Frau ein Kind erwartet, hat sie das Recht, Mutterschaftsgeld zu beantragen. Dieser Antrag darf frühestens sieben Wochen vor dem errechneten Geburtstermin gestellt werden. Dazu benötigt die Schwangere ein Attest des Arztes oder der Hebamme. Der Antrag auf Mutterschaftsgeld wird bei der zuständigen Krankenkasse eingereicht, die damit über den voraussichtlichen Geburtstermin informiert wird.

Um einen solchen Antrag zu stellen, hat das Bundesversicherungsamt ein Formular herausgegeben, das sowohl schriftlich, als auch online eingereicht werden kann. Dabei werden folgende Angaben benötigt: „Wie beantrage ich Mutterschaftsgeld?“ weiterlesen